nicht beleuchtet werden. Ausnahmen gelten aus Gründen der Verkehrssicherheit oder zur Abwehr anderer Gefahren, wenn dies kurzfristig nicht durch andere Maßnahmen ersetzt werden kann. Die Verordnung nennt als [...] gehört auch ein Unternehmen, das "öffentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringt und unter der finanzie…
Resolution. “Unsere Wirtschaftsstruktur und unser Wohlstand in Deutschland geraten zunehmend in Gefahr - Produktionsstopps, Wertschöpfungsverluste und die Verlagerung von Produktion ins Ausland sind die [...] Sie sollten allesamt aus dem Bundeshalt finanziert werden. Das entlastet die Unternehmen sowohl finanziell wie…
