insbesondere im Agrar- und Textilbereich. Besondere Verbote und Beschränkungen bestehen z.B. bei geschützten Tier- und Pflanzenarten und Produkten daraus. Einschränkungen ergeben sich auch aus dem Schutz [...] (Paletten, Kisten, Stauholz u.a.) behandelt sein müssen, damit sie dauerhaft vor Schädlingsbefall geschützt…
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(Paletten, Kisten, Stauholz u.a.) behandelt sein müssen, damit sie dauerhaft vor Schädlingsbefall geschützt sind (Begasung (nicht in Deutschland), Hitzebehandlung). Auch beim Import von Holzverpackungen in
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international markenrechtlichen Schutz. Folge dieses Schutzes ist, dass Unternehmen, die mit den geschützten Logos und Marken werben wollen, eine Erlaubnis der UEFA benötigen beziehungsweise bei der UEFA [...] Embleme der UEFA beziehungsweise Dritter ohne entsprechende Lizenz zu verwenden wie beispielsweise: Geschützte…
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tion gegen Nachahmer, die eine Marke mit sich bringt. 2.2 Was kann geschützt werden? Generell können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die grafisch darstellbar sind. Der Hauptanwendungsbereich der [...] nicht. So ist auch ein Bild eines Laienmalers geschützt, soweit es eine persönliche geistige Schöpfung…
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einer Benachteiligung des Vertragspartners einher, der sich auf die Vertragsbedingungen einlässt. Geschützt wird der Vertragspartner daher durch die besonderen AGB-Vorschriften in den §§ 305 ff. BGB. Insbesondere
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Angabe ebenfalls unzulässig (§ 127 Abs. 3 und 4 MarkenG). Als geografische Herkunftsangaben nicht geschützt - sie dürfen also auch entgegen dem bereits Gesagten verwendet werden - sind solche Namen, Angaben
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darf ein geschütztes Werk ohne Genehmigung genutzt werden? Das Urheberrecht nennt einige Fälle der sogenannten freien Werknutzung. In diesen Konstellationen darf ein urheberrechtlich geschütztes Werk au [...] es, diese berechtigten Interessen der Kreativen zu schützen. Welches sind die Hauptbeispiele für geschützte…
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Urteilen Ausführungen zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ von urheberrechtlich geschützten Werken gemacht. Im Falle der Wiedergabe von Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis lag, so das
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Auch in dieser Zeit ist der Schuldner vor Zwangsvollstreckungsmaßnahmen durch Insolvenzgläubiger geschützt. 11. Gibt es Forderungen, die von der Restschuldbefreiung ausgenommen sind? Von der Restschuldbefreiung
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sollen das Naturkapital der Union geschützt, bewahrt und verbessert und die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen vor umweltbedingten Risiken und Auswirkungen geschützt werden. Gleichzeitig muss dieser [...] Interessen der Union sollten während des gesamten Ausgabenzyklus durch verhältnismäßige Maßnahmen geschütz…