insbesondere im Agrar- und Textilbereich. Besondere Verbote und Beschränkungen bestehen z.B. bei geschützten Tier- und Pflanzenarten und Produkten daraus. Einschränkungen ergeben sich auch aus dem Schutz [...] (Paletten, Kisten, Stauholz u.a.) behandelt sein müssen, damit sie dauerhaft vor Schädlingsbefall geschützt…
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Tatsachen wird der Geschäftspartner sogar in seinem Vertrauen auf die Richtigkeit der Eintragung geschützt (positive Publizität). Die Einsichtnahme in das Handelsregister ist unter http://handelsregister
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Urteilen Ausführungen zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ von urheberrechtlich geschützten Werken gemacht. Im Falle der Wiedergabe von Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis lag, so das
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Investitionsschutzvertrag noch 20 Jahre. Neuinvestitionen seit dem 2. Juni 2017 sind nicht mehr geschützt. Eine Neuregelung wird in dem Comprehensive Economic Partnership Agreement zwischen der EU und
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die durch Sicherheits-Updates vor einem unberechtigten Zugriff Dritter auf Daten oder Funktionen geschützt werden sollen. Nicht abschließend geklärt ist die Frage, wie lange eine solche Aktualisierungspflicht
(Texte, Bilder etc.) Texte, Bilder ö.a. sind schnell im Internet zu finden, jedoch urheberrechtlich geschützt. Zur eigenen Nutzung entsprechender Inhalte bedarf es der Erlaubnis des Rechteinhabers. Auch Logos
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Angabe ebenfalls unzulässig (§ 127 Abs. 3 und 4 MarkenG). Als geografische Herkunftsangaben nicht geschützt - sie dürfen also auch entgegen dem bereits Gesagten verwendet werden - sind solche Namen, Angaben
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Gebäude, in dem die Unterlagen aufbewahrt werden, vor Einwirkungen wie Feuer, Wasser und Feuchtigkeit geschützt ist. Insbesondere muss auch gewährleistet sein, dass die Schrift auf dem verwendeten Papier nicht
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einer Benachteiligung des Vertragspartners einher, der sich auf die Vertragsbedingungen einlässt. Geschützt wird der Vertragspartner daher durch die besonderen AGB-Vorschriften in den §§ 305 ff. BGB. Insbesondere
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die Unterrichtung nach dem Übergang erfolgt. Der Arbeitnehmer soll vor übereilten Entscheidungen geschützt werden, denn der Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses kann für den Arbeitnehmer
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